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Agora Energiewende

Think Tank legt Konzept für Kohleausstieg vor

Dienstag, 12 Januar 2016 23:52 geschrieben von  Susanne Hagel
Kohlekraftwerk Kohlekraftwerk

Berlin - Das Berliner Denk- und Politiklabor Agora Energiewende hat dem Bund ein Konzept für den Ausstieg aus der Kohlekraft vorgelegt. Dieses sieht eine Abschaltung der deutschen Kraftwerke bis 2040 vor.

Ähnlich wie bereits bei den Atomkraftwerken sollen die Braun- und Steinkohlekraftwerke nach Erreichen einer bestimmten Altersgrenze peu à peu vom Netz genommen werden, erklärte der Direktor des Think Tanks, Patrick Graichen. Existierende Tagebaue sollten nicht mehr erweitert und Anwohner nicht mehr umgesiedelt werden.

Wie Graichen weiter ausführte, soll noch 2016 ein „Runder Tisch Nationaler Kohlekonsens“ gegründet werden, der alle Beteiligten zusammenbringt, damit ein gerechter Kompromiss für den Ausstieg ausgehandelt werden könne. Diese Arbeit solle in einem Ausstiegsgesetz münden.

Als Grundlage könne der Vorschlag von Agora Energiewende dienen. In elf Eckpunkten werde hier bereits ein funktionierendes Konzept vorgestellt. Demgemäß sollen ab 2018 Kohlekraftwerke in drei Gigawatt-Schritten, was maximal vier Werken pro Jahr entspräche, vom Netz genommen werden.

Die Bundesregierung müsse zudem sicherstellen, dass die strukturpolitischen Belastungen, die auf die Kohleabbaugebiete durch die Schließung der Werke zukommen, abgefedert werden. Rund 250 Millionen Euro jährlich müssten dafür veranschlagt werden. „Da die Energiewende im Wesentlichen auf Bundesebene beschlossen wurde, sollten die zusätzlichen Strukturhilfen vollständig aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden. Die hauptbetroffenen Bundesländer wissen wiederum am besten, welche strukturpolitischen Maßnahmen vor Ort am sinnvollsten sind, sie sollten deshalb über die Verwendung der Mittel entscheiden“, erklärte Graichen. Außerdem müsse ein Fonds geschaffen werden, der die Folgelasten übernimmt. Der Strompreis werde bis 2040 voraussichtlich um 0,5 Cent pro Kilowattstunde ansteigen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zeigte sich erfreut über das Konzept. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ließ über einen Sprecher mitteilen, er habe den Vorschlag zur Kenntnis genommen und lasse ihn derzeit prüfen.

Agora Energiewende war Anfang 2012 von der Stiftung Mercator und der European Climate Foundation gegründet worden. Nach eigenen Angaben ist ihre Aufgabe wissenschaftlich fundierte und politisch umsetzbare Wege zum Gelingen der Energiewende zu finden. Dabei suche die Denkfabrik die Zusammenarbeit mit Akteuren der Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. Bevor Graichen den Posten des Direktors übernahm, war Rainer Baake, der jetzige Staatssekretär für Energiepolitik im Wirtschaftsministerium, Vorsitzender.

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