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Gute Kliniken erhalten Vergütungen

Mit Krankenhausreform soll sich Qualität der Krankenhäuser verbessern

Donnerstag, 11 Juni 2015 14:18 geschrieben von 
Hermann Gröhe Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe Bundesminister für Gesundheit Quelle: bundesregierung.de - Foto/Freisteller: Laurence Chaperon

Berlin - Die Bundesregierung hat eine Krankenhausreform auf den Weg gebracht, mit der sich den Verlautbarungen des Bundesgesundheitsministeriums nach die Qualität der deutschen Krankenhäuser deutlich verbessern solle. Das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgelegte Gesetz sieht vor, zufriedenstellend arbeitende Krankenhäuser finanziell zu belohnen und Kliniken, die wiederholt Qualitätsmängel aufweisen, mit Abschlägen zu belasten. Die Sanktionen können bis hin zu Umwidmungen und Schließungen reichen.

Ziel ist es, Überkapazitäten abzubauen, aber zeitgleich die Versorgung nicht zu beeinträchtigen. Weitere Ziele sind, die Kliniken zu spezialisieren, die Patientensicherheit zu erhöhen und die Zahl unnötiger Operationen einzudämmen.

Die Kosten der Reform sind zwar noch nicht beziffert, für sie soll jetzt ein sogenannter Strukturfonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro geschaffen werden. Die Länder sollen 500 Millionen Euro bereitstellen, dann würde der Gesundheitsfonds ebenso 500 Millionen Euro beisteuern. Gröhe sagte dazu: „Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können. Deshalb stärken wir die Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt.“

Schätzungen gehen davon aus, dass sich die Gesamtkosten der Reform auf 5,4 Milliarden Euro belaufen werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Versicherten letztlich auf den Kosten sitzen bleiben.

Die Auswirkungen auf die Patienten werden wohl enorm sein. ARD-Korrespondentin Tamara Anthony sagte dazu: „Das heißt für die Patienten, dass sie längere Anfahrtswege in Kauf nehmen müssen, aber dafür eventuell eine bessere Klinik vorfinden.“ Doch Anthony macht auch darauf aufmerksam, dass der Ist-Zustand katastrophal ist: „Etwa 40 Prozent der Krankenhäuser schreiben rote Zahlen und letztendlich wirkt sich das auf die Qualität aus. Wegen mangelnden Geldes werden nötige Anschaffungen aufgeschoben und es wird am Personal gespart.“

Konkrete Konsequenzen für die Versicherten kann die Korrespondentin auch schon beziffern: „Die Kassenbeiträge werden sich nach Angaben der Krankenkassen vermutlich bald erhöhen. Sie haben vorgerechnet, dass bis 2019 der Zusatzbeitrag - also der Beitrag, den nur der Arbeitnehmer und nicht der Arbeitgeber zahlt von jetzt 0,9 Prozent auf 1,4 bis 1,6 Prozent steigen wird.“

Die Idee der Reform scheint gut gemeint zu sein. Wenn die Reform letztlich aber zu massiven Mehrkosten und noch weiteren Wegen führt, bleibt sie gesundheitspolitisches Stückwerk.

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