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Warten auf neue Reformliste

Christine Lagarde (IWF) fordert Umschuldung für Griechenland

Freitag, 10 Juli 2015 00:46 geschrieben von 
Christine Lagarde Christine Lagarde Quelle: imf.org

Athen - Alle Beteiligten warten wie gebannt auf die nächste Liste mit Reformvorschlägen der Griechen. Nach der Ablehnung der von den potentiellen Geldgebern geforderten Sparpolitik durch das griechische Volk hat Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Finanzminister Giannis Varoufakis zurücktreten lassen – möglicherweise als Zugeständnis an die Verhandlungspartner. Varoufakis galt immer als der größte Quertreiber, der mit verbalen Entgleisungen die Verhandlungssituation stets erschwerte.

Doch nun steht weiterhin in den Sternen, ob die griechische Seite sich zu neuen, modifizierten Reformvorschlägen durchringen können wird und, wenn ja, ob sich die Euro-Staaten darauf einlassen werden. Gerüchte machen die Runde, dass sich die deutsche Bundesregierung schon längst für ein drittes Hilfsprogramm entschieden hat. Doch der Widerstand dagegen wächst in den eigenen Reihen.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde hat sich nun dafür ausgesprochen, Griechenland mit einer Umschuldung vor dem drohenden Staatsbankrott zu bewahren. Um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands wiederherzustellen, sei eine Umschuldung neben der Umsetzung von Spar- und Reformauflagen notwendig. Konkret empfiehlt Lagarde den Kreditgebern Athens, die Rückzahlungsfrist deutlich zu verlängern und Griechenland doppelt so viel Zeit zu geben wie bisher geplant.

Der IWF geht davon aus, dass Griechenland in den kommenden drei Jahren mindestens weitere 50 Milliarden Euro an Hilfen benötigen werde. 36 Milliarden Euro sollen laut Lagarde auf die Europartner entfallen. Da die Studie, der diese Zahlen zugrunde liegen, vor der jüngsten Eskalation des Schuldenstreits erstellt wurde, sind mittlerweile auch deutlich höhere Summen denkbar. Griechenland ist das erste Industrieland, das die Rückzahlung eines IWF-Kredits nicht gewährleisten konnte.  

Mit Blick auf den am Sonntag stattfindenden EU-Sondergipfel, auf dem über ein drittes Hilfsprogramm verhandelt werden soll, sagte Lagarde: „Griechenland befindet sich in einer akuten Krisensituation, die angegangen werden muss.“ Sie erklärte aber auch, dass Griechenland seitens des IWF keine Vorzugsbehandlung bekommen werde, da es aufgrund des Zahlungsrückstands verboten sei, weitere Hilfen an Griechenland auszuzahlen.

Unabhängig von der Frage, ob die Regierung um Tsipras eine weitere Liste mit Reformvorschlägen vorlegen wird, dürfte interessant werden, ob die vielen Gegner eines weiteren Hilfsprogramms in der Union bei ihrer richtigen Haltung bleiben werden.

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